Eine andere Stadt ist möglich!

Kommentar zum Ausgang der OB – Wahl in Potsdam

Potsdam hat gewählt.
Potsdam hat anders gewählt als der Bundes – oder Landestrend.
Potsdam hat ein Zeichen gesetzt.
Eine andere Stadt ist möglich.

Nein, ich möchte jetzt nicht die Wahlergebnisse von SPD oder CDU analysieren. Auch die Grünen sind mir egal.

Die Potsdamer Besonderheit ist: Hier hat eine dezitiert linke WählerInnengruppe  – „Die aNDERE“ neben der Partei „Die Linke“ über 11 % der Stimmen gewonnen. Dies gibt es in keiner vergleichbaren Stadt oder gar Landeshauptstadt.
„Die aNDERE“ hat dies mit einer emanzipatorischen, alternativen und antirassistischen Politik erreicht. Sie war und ist Teil einer kritischen Stadtgesellschaft, die in den letzten Jahren die politischen Diskussionen in der Stadt bestimmt hat, die eine Vielzahl von MieterInnen – und BürgerInneninitiativen hervorgebracht hat und die auf den Straßen zu sehen und zu hören ist – zuletzt am Tag vor der Wahl mit einer Hausbesetzung und der Demonstration „Stadt für alle“.  Damit sind Themen gesetzt worden, welche heute in ganz vielen Städten zu den drängenden Problemen gehören: bezahlbarer Wohnraum, kulturelle Freiräume, soziale Perspektiven.  Menschen, welche sich so engagieren, gibt es überall: Sie erbauen gemeinschaftliche Wohnprojekte, organisieren soziokulturelle Zentren, engagieren sich in MieterInneninitiativen, kämpfen für eine ökologische Mobilität, tragen ganz wesentlich die Solidarität mit Geflüchteten und gegen Rassismus.

In Potsdam haben sie eine parlamentarische Stimme.
Ja, es gibt sie also, die hör – und sichtbare gesellschaftliche Gruppe, die eine andere Stadt, eine solidarische Gesellschaft will. Aktuell gehen sie meist unter im neoliberalen Getöns der etablierten Parteien, in der Diskussion um das angebliche Kernproblem Migration, in der Auseinandersetzung mit den rassistischen Parolen der AFD. Oft speist sich aus solchen Menschen ein erheblicher Teil derjenigen, welche nicht mehr wählen gehen, welche mit riesigen Bauchschmerzen das vermeintlich kleinere Übel wählen.

In Potsdam hat gezeigt, wie es anders geht.

Hier hat sich eine kritische Stadtgesellschaft eine eigene, parlamentarische Vertretung geschaffen, unabhängig verkrusteter Parteienstrukturen.
Hier hat diese Stadtgesellschaft die Themen gesetzt, aber auch Konzepte und Antworten geliefert – nicht die AFD.
Hier sind Netzwerke und Bündnisse von Initiativen und gesellschaftlichen entstanden, die anderswo nebeneinander existieren.

Genau deshalb zeigt das Potsdamer Beispiel auch, wie es gelingen kann, der AFD das Wasser abzugraben. In Potsdam hat der Kandidat der Wählergruppe „Die aNDERE“ am Ende mehr Stimmen gewonnen als der Kandidat der Bundespartei AFD. Entgegen allen Trends – auch im Land Brandenburg – hat die AFD hier sogar Stimmenanteile verloren.

Weil mit einer emanzipatorischen, alternativen, solidarischen und klar antikapitalistischen Bewegung ganz real eine andere Stadtpolitik möglich ist, weil es viele Menschen gibt, die sich genau eine solche Alternative gewünscht haben. Weil es möglich ist, offensiv gegen AFD – Wahlkämpfe vorzugehen und ihrer rassistischen Propaganda keinen Raum zu geben – ohne sich zu entsolidarisieren.

Deshalb hat Lutz Boede mehr als Recht, wenn er keine Wahlempfehlung für die Stichwahl gibt. Wir brauchen keine Empfehlung für das nächste kleinere Übel, sondern eine andere Stadtpolitik.

Und die gestalten und erstreiten wir gemeinsam, solidarisch und aNDERS.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.